1. Allgemeines/Geltungsbereich
Unsere Verkaufs- und Bestellbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufs- und Bestellbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufs- und Bestellbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufs- und Bestellbedingungen abweichenden Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Unsere Verkaufs- und Bestellbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden
2. Vertragsabschluß
In Prospekten, Katalogen und sonstigen Drucksachen enthaltene Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. Bei Lieferunfähigkeit der Firma SL Computerinstruct Chemnitz ist der Käufer bzw. der Besteller vier Wochen an seinen Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit unser schriftlichen Bestätigung. Lehnen wir nicht binnen 4 Wochen nach Auftragseingang die Annahme ab, so gilt die Bestätigung als erteilt Nebenarbeiten, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt werden. Für die Richtigkeit von technischen Daten und sonstigen Angaben in Herstellerprospekten übernehmen wir keine Haftung. Technische Änderungen durch den Hersteller gehen nicht zu unseren Lasten.
3. Lieferzeiten
Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers/Bestellers voraus. Geraten wir in Verzug, so ist die Schadensersatzpflicht im Fall leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Der Ersatz auch nicht vorhersehbarer Schäden setzt den Nachweis vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung voraus.
4. Versand und Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer/Besteller über, sobald die Sendung unser Lager oder das unseres Lieferanten verlassen hat. Der Transport erfolgt auf Rechnung des Käufers/Bestellers. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers/Bestellers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Liefer- und Versandverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, höhere Gewalt, behördliche Anordnung usw. -, auch wenn sie bei unserem Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Ein Rücktrittsrecht steht uns allerdings nicht bei bloß vorübergehenden Leistungshindernissen zu.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis ist bei Übernahme der Ware ohne Abzug in bar zu zahlen, falls nicht schriftlich andere Zahlungsbedingungen vereinbart sind. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als 4 Monaten unsere Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen, insbesondere aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen, zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so steht dem Käufer/Besteller ein Kündigungsrecht zu. Kommt der Käufer/Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p. a. zu fordern. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Käufer/Besteller ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, daß uns als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer/Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Die Ablehnung von Schecks oder Wechsel behalten wir uns ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers/Bestellers und sind sofort fällig.
6. Gewährleistung
Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefern wir unter Ausschluß sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers/Bestellers Ersatz oder bessern nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt mit dem Datum der Lieferung. Offensichtliche Mängel müssen vom Käufer/Besteller unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 1 Woche nach Lieferung, schriftlich mitgeteilt werden. Die schriftliche Mitteilung muß das defekte Teil und eine genaue Fehlerbeschreibung mit Angabe der Modell- und Seriennummer und eine Kopie des Lieferscheins enthalten. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch uns bereitzuhalten. Sollten die mangelhaften Liefergegenstände uns per Post oder Transportdienst übersand werden, so hat der Käufer/Besteller die Versandkosten zu entrichten. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jedwede Gewährleistungsansprüche gegenüber uns aus. Im Fall der Mangelbeseitigung tragen wir die Materialkosten. Die Transport- und Arbeitskosten sowie die Kosten von Einbau- und Aufbaumaßnahmen sind vom Käufer/Besteller zu zahlen. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer/Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung oder Rückgänigmachung des Vertrages verlangen.
7. Haftungsbegrenzung
Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den Käufer/Besteller gegen das Risiko von Mängelfolgeschäden absichern sollen.
8. Gewährleistungsausschluß
Unsere Gewährleistungspflicht erstreckt sich nicht auf Schäden an Verschleißteilen und Verbrauchsmaterialien, wie z. B. Druckköpfen, Tintenpatronen, Farbbändern, Typenrädern, Tonermaterialien, Disketten, einfach und mehrfach beschreibbare Datenträger für CD-ROM, Papier etc. Unsachgemäße Benutzung, Lagerung sowie Fremdeingriffe und das Öffnen von Geräten hat zur Folge, daß unsere Gewährleistung außer Kraft tritt.
9. Rückabwicklung von Verträgen
Bei Rückabwicklung eines Vertrages haben wir für die Zeit, in der die Lieferung dem Käufer/Besteller zu Verfügung stand, Anspruch auf eine Nutzungsentschädigung. Nimmt der Käufer/Besteller die bestellten Gegenstände nicht ab und haben wir Anspruch auf Schadenersatz, so beträgt dieser 30% des Kaufpreises. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir einen höheren oder der Käufer/Besteller einen geringeren Schaden nachweist.
10. Einarbeitung und Dokumentation
In unseren Preisen ist keine kostenlose Einarbeitung, Installation und Einführung in die von uns gelieferte Hard- und Software enthalten. Einarbeitung und Installation sind zusätzlich in Auftrag zu geben und werden von uns nach Aufwand berechnet, oder von einer durch uns beauftragten Firma erbracht. Soweit es sich bei den von uns gelieferten Produkten um Neugeräte handelt, fügen wir, soweit möglich, eine deutsche oder englische Dokumentation des Herstellers bei. Für die Richtigkeit dieser Dokumentation wird von uns keine Haftung übernommen. Sollte der Hersteller keine Dokumente zur Verfügung stellen bzw. mitliefern, besteht gegenüber uns kein Anspruch auf Lieferung der Dokumentation.
11. Nutzungsrechte
Der Käufer/Besteller erhält von uns das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht von uns gelieferter Software in dem Zeitpunkt, in dem der Käufer/Besteller die Software bei uns bezahlt hat.
12. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer/Besteller jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum an unseren Lieferungen vor (Vorbehaltsware). Der Käufer/Besteller darf über Vorbehaltsware nicht verfügen. Bei Zugriffen Dritter- insbesondere Gerichtsvollziehern - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer/Besteller auf unser Eigentum hingewiesen und uns unverzüglich benachrichtigen. Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers/Bestellers sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der unter Vorbehalt gelieferten Ware durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Die Bearbeitung, Verarbeitung, Montage oder sonstige Verwertung von uns gelieferter, noch in unserem Eigentum stehender Ware gilt als in unserem Auftrag erfolgt, ohne daß für uns Verbindlichkeiten hieraus erwachsen. Wird die von uns gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt uns der Käufer/Besteller seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Gegenstand oder dem neuen Gegenstand ab und verwahrt diesen unentgeldlich für uns. Sollte entgegen der vorstehenden Regelung der Käufer/Besteller gleichwohl über die Vorbehaltsware verfügen, so tritt er sämtliche, aus dieser Verfügung entstehenden Forderungen an uns ab.
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Sofern der Käufer/Besteller Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Käufer/Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.
14. Anwendbares Recht
Für alle Verträge gilt deutsches Recht.

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